#FDP - die Liberalen? Es gibt Alternativen!

Die FDP kann sich auf dem Dreikönigstreffen nicht mehr retten. Ein galanter Rücktritt Röslers wäre zwar eine Art Befreiungsschlag, allerdings hilft das nicht dem Liberalismus. Oh nein, ich habe "Liberalismus" geschrieben. Was ist das überhaupt? "Leitziel des Liberalismus ist die Freiheit des Individuums vornehmlich gegenüber staatlicher Gewalt."

Wer die FDP als liberal bezeichnet, kann auch einen Hund als Katze bezeichnen. Die FDP hat den Liberalismus in den Dreck gezogen. Wer sie wählt, unterstützt die kapitalistische Einheitsblockpartei rund um die tausendjährige Femdom, Angela Merkel. Menschen die diesen ekelhaften Europagroßreichs-Fetisch nicht haben können aber trotzdem liberal wählen. Ich habe für euch Alternativen gesucht und gefunden. "Liberal" kommt ja von "lieb sein" und das sind wir doch alle, oder?

Die FDP. Wer mit der FDP unzufrieden ist, soll die FDP wählen? Ich meine das Ernst, denn ich habe die FDP noch nicht ganz abgeschrieben. Immerhin gibt es bei der FDP noch immer kompetente Leute, wie Frank Schäffler oder Carlos A. Gebauer. Sollte dieser als libertär bezeichnete Flügel das Ruder der Partei in die Hand nehmen, dann sehe ich große Chancen für ein FDP-Revival. Die FDP wäre dann tatsächlich wieder liberal und könnte eine Alternative zur CDU/SPD-Grünen-Blockpartei stellen. Wir brauchen endlich Politiker, die auch mal das von Bankenkartellen gesteuerte "System-Merkel" in Frage stellen. Die jetzige FDP besteht aus merkelfetischistischen Schuldenmachern und Lobby-Popo-Kriechern. Die Strahlemänner und Sunnybieboys sehen zwar gut vor der Kamera aus, mehr Demokratie in Europa fordern sie allerdings nicht. Ein Großteil der FDP hat den Putsch vom 29.06.2012 mitgetragen.

Die Freien Wähler. Wer? Bundespolitisch eher unbedeutend aber regional eine starke Kraft. Die Freien Wähler werden natürlich auch medial totgeschwiegen. Hierauf hat sich das zwangsfinanzierte Medienkartell geeinigt. Berührungspunkte hatte ich mit den FW bei den großangelegten Demonstrationen für mehr Demokratie in Europa; ein Thema das von der Einheitspartei komplett abgelehnt wird. Die FW haben geholfen, das Thema in die breite Masse zu tragen. Die FREIEN WÄHLER haben deutschlandweit hunderte Bürgermeister, zigtausende Mandatsträger, etliche Oberbürgermeister und auch Landräte. In Bayern sind sie drittstärkste Landtagsfraktion. Eine besonders umstrittene Forderung ist: "Euro-Krisenländer sollen ihre alte Währung parallel wieder einführen, sich schrittweise erholen und dann in die Eurozone zurückkehren." Laut einer FORSA Umfrage entspricht dies allerdings der Meinung von jedem vierten Bundesbürger. Wer eine Alternative zur Einheitspartei sucht, kommt an den FW nicht vorbei.

Die DDP. "Brüssel tut alles, um den Staaten das Gesicht und die Souveränität zu nehmen. Dieses System macht ganz wenige reich und alle anderen arm.", sagt die Deutsche Demokratische Partei und bietet den Lösungsvorschlag nach Vorstellungen von Charles de Gaulles an: "Ich stelle mir ein Europa der Vaterländer vor". Die DDP steht für die Finanzhoheit des Staates (sog. Monetative). Eine gemeinschaftliche europäische Leitwährung, zur besseren Abwicklung von Transfers, ist für die DDP denkbar. Die Geldschöpfung durch Geschäftsbanken soll unterbunden werden; dieses Recht soll nach Meinung der DDP nur noch die Zentralbank haben. Das exponentiell ausufernde Zinszinssystem wäre damit eliminiert. Die ddp steht für Toleranz, Gewaltfreiheit und Gewissensfreiheit als wichtige humanistische Prinzipien menschlichen Zusammenlebens. Der "Ruf nach Monetative" deckt sich u.a. mit einer Forderung der AG Geldordnung der Piratenpartei.

Die Piraten. Die Piratenpartei hat es nicht geschafft sich als liberale Alternative zu verkaufen. Viele Mitglieder denken noch heute, dass "liberal" etwas böses sei. Man denkt, die FDP mit ihrer Lobby- und Merkelfetischpolitik wäre liberal und so wolle man niemals werden. Falsch gedacht, denn die FDP zieht den liberalen Begriff in den Dreck. Dennoch können die Piraten eine Alternative sein, denn in ihrem schwammigen Parteiprogramm finden sich viele tolle Ansätze wie ein Grundeinkommen oder sozialliberale Ansätze zur Wirtschaftspolitik. Die Schärfe der piratigen Forderungen reichen sicherlich nicht aus, um gewählt zu werden. Trotzdem sehen viele Bürger die Piraten als Alternative, denn sie lehnen viele diktatorische Bestrebungen der EU-Großreichsverfechter ab. Als Beispiel sei hier die heiß umkämpfte Vorratsdatenspeicherung genannt. Die Piraten haben sich in 2012 nicht für mehr Demokratie in Europa eingesetzt; dies nehmen ihnen viele Wähler übel. Niemand will eine weitere Abteilung für die kapitalistische Einheitsblockpartei wählen. Wenn die neue (sobald vorhanden) Parteiführung das auch so sieht, dann sehe ich gute Chancen für die Piraten.

Die Partei der Vernunft. Die PdV ist die wohl kleinste Partei im liberalen Spektrum. Anders als die DDP will sie nicht die Monetative, sondern eher die Zentralbanken abschaffen ("Ron Paul Modell"). Das Besondere an der PdV ist, dass sie ein konkretes und umfangreiches geldpolitisches Programm hat. Viele wissen nicht, dass Geldpolitik etwas komplett anderes ist als z.B. Finanz- oder Wirtschaftspolitik. Geldpolitische Positionen findet man bei allen gängigen Parteien nicht. Die Einheitspartei geht sogar soweit, dass das Geldsystem mit all seinen Bankenkartellen und Auswüchsen akzeptiert und weiter gefördert wird. Statt das Finanzsystem nur zu regulieren, geht die PdV noch einen Schritt weiter und stellt es in Frage. Die PdV steht für Freiheit, neues Geld dezentrale Demokratie. "Die Probleme sollen dort gelöst werden, wo sie anfallen", heißt es auf der Website. Die andere Seite der Medaille sind die vielen Verschwörungstheorien der PdV. Vorne mit dabei ist der Vorsitzende Oliver Janich; ein typischer 9/11-Kritiker und Klimawandelleugner. Es ist sein Recht so zu denken, aber ob das die breite Masse auch so sieht? Die wenigsten Wähler wollen radikal Andersdenkende wählen. Die PdV ist eine Partei für radikale Hardliner und Verschwörungstheorie-Romantiker. Trotzdem gibt es in der PdV auch "Realos", die etwas gemäßigter sind.

Die Linke. In Deutschland gelten liberale Parteien keulenartig als "rechts". Warum das so ist, weiß ich nicht. In den meisten anderen Ländern, vorneweg auch in den USA, gelten die Liberalen als links. Ich sehe in der Linkspartei viele liberale Ansätze, mit denen ich mich anfreunden kann. In vielen Augen sind die Linken verkappte DDR-Ostalgiker und Kommunisten. Herausragend sind die vielen Reden von Gregor Gysi oder Sahra Wagenknecht. Ihre Wortwahl beim Kritisieren der diktatorisch kapitalistischen Euro-Bankenrettungspolitik unterscheidet sich kaum von anderen liberalen Parteien. Die meiner Meinung nach beste Figur macht Wagenknecht. Die frisch gebackene "Frau Doktor" schrieb eine Dissertation "über das Sparen in entwickelten Ländern", die noch dieses Jahr als Buch veröffentlicht wird. Kernaussage: Geringverdiener sparen prozentual zum Einkommen weniger. Auch deshalb sammelt sich Vermögen stets dort, wo es schon ist. Die Linke kritisiert systembedingte Umverteilung und steht für ein dezentrales Bankensystem in Bürgerhand (Sparkassen-Modell). Mit einer Vermögensabgabe oder einem Lastenausgleichs hingegen, können sich viele andere Liberale nicht anfreunden. Ich sage dazu nur eines: Es handelt sich um Instrumente, die man beim Systemwechsel nutzen kann, damit es für die Mehrheit der Bevölkerung beim Wechsel hin zu mehr Demokratie nicht zu großen Einschnitten kommt. Wir brauchen in Deutschland eine starke liberale Linkspartei.

Dieser Artikel ist keine Wahlempfehlung. Am liebsten wäre es mir, wenn man nicht Parteien sondern Themen wählen müsste. Es wäre doch toll, wenn man z.B. die Netzpolitik der Piraten mit der Geldpolitik der PdV und der Regionalpolitik der FW mischen könnte. Das Festlegen auf eine einzige Partei fällt mir sehr schwer, denn man wählt ja immer auch Themen mit, die man nicht will. Die obigen Ausführungen sind sicherlich nicht komplett. Vertraue keinem rosaroten Blog: Denke und informiere dich selbst!

Quelle: Jenny`s Blog

 

via http://throwww.com/a/2cf

Bremen/Schwanewede:Tanklager Farge-Bremer Bürger fordern sofort sanieren, dann stillegen!

Wollen Sie ein stillgelegtes Tanklager,

insbesondere ohne das Personal und auch ohne die Geschäftsbeziehungen des früheren Betreibers übernehmen?

Wollen Sie in giftige Altlasten, in ungeklärte Betriebsgenehmigungen, in stark sanierungsbedürftige Betriebsanlagen investieren?

Die Aufmerksamkeit der Medien und die Wut der Bevölkerung gibt es gratis dazu!

Wollen Sie die Katze im Sack kaufen?

Wäre das etwas für Sie, das Tanklager der Nazis in Bremen/Schwanewede?

 

Tanklager Bremen-Farge

Angebotsnummer: MDVK.143015.3006KG (das größte unterirdisches Treibstofflager der Welt)

 

Anbieter: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

 

Das Tanklager Bremen-Farge wurde von 1935 - 1941 (erste Treibstoffbefüllung) erbaut. 1943 erfolgte die endgültige Fertigstellung. Die Grundstücksgröße beträgt ca. 316 ha. Das Tanklager hat ein Fassungsvermögen von 312.000 m³ (größtes unterirdisches Treibstofflager der Welt). Die Herstellungskosten 1938 – 1945 beliefen sich auf 67.401.300 RM!

 

Altlasten

Altlasten im Bereich Bahnhof 2, insbesondere im Grundwasser Ebene 1 und Ebene 2

Im wesentlichen,

BTEX =aromatischen Kohlenwasserstoffe Benzol, Toluol, Ethylbenzol, Xylole

MTBE = Methyl-tert-butylether /Zumischung für Otto-Kraftstoffe)

die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr sind eingeleitet, die Bundeswehr ist hierbei in

engem und ständigem Kontakt mit den zuständigen Behörden, insbesondere dem Senator für

Umwelt in Bremen und der Oberfinanzdirektion Hannover als der Leit-OFD für Altlastenfragen.

 

Bisher eingeleitete Maßnahmen:

Installation einer Grundwasserreinigungsanlage

Laufende (monatliche) Beprobungen, auch außerhalb des Tanklagers an definierten Stellen.

Weiteres:

Bestandaufnahme und Analyse gem. Phase IIb im Bereich Bahnhof 1 und Hafen.

 

Expose`und Quelle: http://picture.immobilienscout24.de/files/video001/N/166/193/69/166193069-0.pdf?4103197329

 

 

Es wird in diesem Zusammenhang zur Klarstellung und zur Vermeidung von Missverständnissen

ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit vorliegendem Verkaufsverfahren

 

• kein (weiterzuführender) Betrieb veräußert wird,

• sondern dass Gegenstand der Veräußerung allein die Liegenschaft mit den vorhandenen technischen Einrichtungen des Tanklagers ist.

Ein Erwerber wird also ein stillgelegtes Tanklager,

insbesondere ohne das Personal und auch ohne die Geschäftsbeziehungen des früheren Betreibers

übernehmen.

Nach dem genannten Termin 31.05.2013, zu welchem der Betreibervertrag endet, unter Umständen noch

verbunden mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung, wird die Bundeswehr das Tanklager endgültig schließen und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zur Verwertung zuführen.

 

 

Bürgerlinks zum Tanklager Farge:

 

Ulrich Wessel, beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr zuständig für den Bereich Bodenschutz/Altlasten.

DAS BLV-Artikel vom 19.12.2012

Tanklager Farge, alle Fotos

Tanklager Farge, das Blog

Tanklager Farge, Bremen-Nord 3.1

Tanklager Farge, Bremen-Nord, eine Region will leben!

Karte, Tanklager Farge

Bremen: Krebserkrankungen der Bevölkerung in Bremen-Nord nehmen rasant zu!

Der Bremer Stadtschreiber schrieb schon vor Jahren: Benzol in Bremen - Nord verseucht Böden und Grundwasser!

Bremen:Tanklager-Farge, Bremen-Nord, Blumenthal: Bürger verlangen Aufklärung und Information!

Bürgerantrag zur Gefährdung des Wasserschutzgebietes Blumenthal

Bremer Grüne, SPD und CDU wollen Wasserschutzgebiete in Bremen-Nord für die Lobbyisten verkleinern

Gemeinderat Schwanewede informiert sich im Tanklager Farge

Keine Transparenz und Wertschätzung der Bürgerinteressen

Vergiftetes Wasser: Geheimniskrämerei der Stadt Bremen!

Panorama 3

MTBE-Werte

Die Bürger in Bremen-Nord glauben den Verantwortlichen nicht mehr!

Bremer Staatsanwaltschaft hat erste Ermittlungen in Sachen Grundwasserverseuchung des Tanklager Farges aufgenommen.

Aktuelles der Nordbremer LINKEN

Anfrage zur Sondermüllverbrennung bei der BREWA

Tanklager bei wordpress

Quellen: http://throwww.com/a/2hb

 

Posted in Außenlager_Farge, Bahrsplate, Bremen, Deportierte, Farge, Grundwasser, Kriegsgefangenen, KZ-Neuengamme, KZ_Häftlinge, Lager, Neuenkirchen, Nord, Sandbostel, Schwanewede, Tanklager, Zwangsarbeiter BREMEN-Nord SPD-Macker Bremen-Blumenthal Beirat Blumenthal Ortsamtsleiter Peter Facebook Nowack Peter Nowack Kondome Peter@Stephan Umweltbelastungen Umweltskandal Umweltvergiftung Grundwasserverseuchung BTEX Benzol Umweltsenator NDR Ulrich Wessel krebserregend karzinogen Erbgut Knochenmark Schwindel Tanquid Vergiftung KZ-Häftlinge Zwangsarbeiter Deportierte Außenkommando Farge Arbeitserziehungslager Farge Altlasten Heuschrecke Steuerzahler Hortensien in Farge Übelkeit Kopfschmerzen BREWA Hartmut Teutsch Gewerbeaufsicht Aufklärung Information Emissionen Kohlekraftwerk Farge Altlast-Aschendeponie Bürgerantrag Wasserschutzgebiet Trinkwasser intelligente Politiker Vertuschung Lüge Lohse | Leave a comment

 

 

Ein recht einseitiger und oberflächlicher Bericht, da man die nachgewiesenen Umweltbelastungen, die vom Tanklager ausgehen und über die die Bürger im Umfeld vom Senat informiert wurden, anscheinend "vergessen" hat.

Steckt dahinter vielleicht eine Absicht ? Meint: Reinhard Landwehr

via http://throwww.com/a/2cf

PKW-Maut: Der Wahlbetrug nimmt schon im Vorfeld Formen an

PKW-Maut: Der Wahlbetrug nimmt schon im Vorfeld Formen an

Die CSU will die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Straßen ins gemeinsame Wahlprogramm der Unionsparteien aufnehmen. “Eine Pkw-Maut sollte Bestandteil des gemeinsamen Wahlprogramms von CDU und CSU sein”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). Deutschland brauche mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur. Außerdem führe eine Pkw-Maut nach Überzeugung der CSU zu mehr Gerechtigkeit auf den Straßen in Europa.

Über die Pkw-Maut konnte in der schwarz-gelben Koalition keine Einigkeit herbeigeführt werden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) rief die FDP an den Weihnachtstagen auf, ihren Widerstand gegen die Pkw-Maut aufzugeben. “Die FDP ist doch eine Wirtschaftspartei, eine Infrastrukturpartei”, sagte Ramsauer. Er wies darauf hin, dass die bayerische FDP anders denke als die Bundes-FDP, und eine Pkw-Maut nicht grundsätzlich ausschließe.

Quelle: http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/01/05/der-wahlbetrug-nimmt-schon-im-vorfeld-formen-an/

http://www.n-tv.de/politik/Pkw-Maut-soll-ins-Wahlprogramm-article9893416.html

via http://throwww.com/a/2hb

 

Grundwasserverseuchung-Bremen_Nord: Bürger warnen! Tanklager Farge erst sanieren, dann sofort stillegen!

Bremen-Nord, Farge,..Grundwasserbelastung in Rekum-Farge-Rönnebeck ….Verursacher ist das Tanklager in Farge

 

Grundwasserbelastung in

Rekum-Farge-Rönnebeck jetzt amtlich bestätigt!

Mit Schreiben vom 06.05.2009 bestätigt der Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa eine Belastung des Grundwassers in Bremen-Farge mit zunächst nachgewiesenen BTEX ( aromatische Kohlenwasserstoffe, Benzol,Toluol, Ethylbenzol und die Xylole)

Verursacher ist das Tanklager in Farge, das im Jahre 1935 von den Nazis errichtet wurde und nach 1945 bis 1957 von den Amerikanern weiterbetrieben wurde.

Dann übernahmen der Bund und die Bundeswehr die Tankanlage und diese wird nach wie vor zur Lagerung gefährlicher und umweltbelastender Stoffe genutzt!

Das Tanklager hat eine gewaltige Dimension in Ausdehnung und Lagerkapazität.

Auf damals 600 ha Land wurden Lagerstätten in einer Batterie von etlichen ca. 50m langen Eisentanks geschaffen.

Die Lagerkapazität beträgt insgesamt 350 000 t.

Hinzu kamen Entladestationen direkt an der Weser in Farge, ein riesiges Rohrleitungsnetz mit Pumpstationen und Verteilungsanlagen.

Eine Mischstation für synthetische Vorprodukte ( was immer sich dahinter verbirgt ) mit einer Lagerkapazität von 20 000 t wurde errichtet.

Die Produktionsleistung der Anlage betrug 2250 t fertige Treibstoffe pro Tag!

Das Tanklager in Farge, erbaut von geschundenen, gequälten, ausgemergelten Menschen.

Die Sicherheitsstandards formulierten die Nazis und der Bau war geprägt von Geld – und Zeitmangel.

Was soll dabei heraus kommen?

Es ist davon auszugehen, dass die Tanks von Anfang an nie vollkommen dicht waren und die Belastung des Farger Grundwassers mit der Inbetriebnahme 1941 begann.

Links:

Ulrich Wessel, beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr zuständig für den Bereich Bodenschutz/Altlasten.

DAS BLV-Artikel vom 19.12.2012

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Tanklager Farge, das Blog

Tanklager Farge, Bremen-Nord 3.1

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Karte, Tanklager Farge

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Aktuelles der Nordbremer LINKEN

Anfrage zur Sondermüllverbrennung bei der BREWA

http://www.relikte.com/

http://www.geschichtslehrpfad.de/

http://www.gedenkstaetten-uebersicht.de

http://www.gedenkstaettenforum.de/

http://www.kz-gedenkstaette-neuengamme.de/

http://www.dokumentationsstaette-sandbostel.de/

http://www.bunkervalentin.de/

http://www.baracke-wilhelmine.de/

http://bremen31nord.jimdo.com/

http://bremen-nord.jimdo.com/

Quellen: http://throwww.com/a/2hb

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Bremen_Nord: Bürger warnen! Tanklager Farge erst sanieren, dann sofort stillegen!

Bremen-Nord, Farge, Schwanewede, Kriegsmarine-Tanklager Farge

 

Kriegsmarine-Tanklager Farge

Anfang 1939 begann man mit den Bauarbeiten für ein gigantisches Tanklager nordöstlich vom heutigen Bremen-Farge.

Das Öl sollte an der Weser mit Tankschiffen angeliefert werden und dann durch Rohrleitungen in die Erdtanks gepumpt werden.

Geplant waren 86 Bunker mit einer unvorstellbaren Lagerkapazität von 1.555.000 m³.

Fertiggestellt wurden 36 Tanks, die aber nie befüllt wurden, aus heutiger Sicht ein Segen für die Umwelt!

Ab Sommer 1943 wurde mit dem Bau des Bunkers Valentin in Farge begonnen.

Die Zwangsarbeiter und Deportierten wurden in die Öltanks des Kriegsmarine-Tanklagers einquartiert!

Über 12.000 Menschen haben in Farge gleichzeitig auf verschiedenen Kriegsbaustellen gearbeitet und waren in 8 Lagern in einem Umkreis von 6 Kilometern eingesperrt.

Das Gelände des Kriegsmarine-Tanklager Farge ist heute Truppenübungsplatz der Bundeswehr Garnison Schwanewede.

Links:

Ulrich Wessel, beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr zuständig für den Bereich Bodenschutz/Altlasten.

DAS BLV-Artikel vom 19.12.2012

Tanklager Farge, alle Fotos

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Tanklager Farge, Bremen-Nord 3.1

Tanklager Farge, Bremen-Nord, eine Region will leben!

Karte, Tanklager Farge

Bremen: Krebserkrankungen der Bevölkerung in Bremen-Nord nehmen rasant zu!

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Bremen:Tanklager-Farge, Bremen-Nord, Blumenthal: Bürger verlangen Aufklärung und Information!

Bürgerantrag zur Gefährdung des Wasserschutzgebietes Blumenthal

Bremer Grüne, SPD und CDU wollen Wasserschutzgebiete in Bremen-Nord für die Lobbyisten verkleinern

Gemeinderat Schwanewede informiert sich im Tanklager Farge

Keine Transparenz und Wertschätzung der Bürgerinteressen

Vergiftetes Wasser: Geheimniskrämerei der Stadt Bremen!

Panorama 3

MTBE-Werte

Die Bürger in Bremen-Nord glauben den Verantwortlichen nicht mehr!

Bremer Staatsanwaltschaft hat erste Ermittlungen in Sachen Grundwasserverseuchung des Tanklager Farges aufgenommen.

Aktuelles der Nordbremer LINKEN

Anfrage zur Sondermüllverbrennung bei der BREWA

http://www.relikte.com/

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http://www.gedenkstaetten-uebersicht.de

http://www.gedenkstaettenforum.de/

http://www.kz-gedenkstaette-neuengamme.de/

http://www.dokumentationsstaette-sandbostel.de/

http://www.bunkervalentin.de/

http://www.baracke-wilhelmine.de/

http://bremen31nord.jimdo.com/

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Quellen: http://throwww.com/a/2hb

 

Posted in Außenlager_Farge, Bahrsplate, Bremen, Deportierte, Farge, Grundwasser, Kriegsgefangenen, KZ-Neuengamme, KZ_Häftlinge, Lager, Neuenkirchen, Nord, Sandbostel, Schwanewede, Tanklager, Zwangsarbeiter BREMEN-Nord SPD-Macker Bremen-Blumenthal Beirat Blumenthal Ortsamtsleiter Peter Facebook Nowack Peter Nowack Kondome Peter@Stephan Umweltbelastungen Umweltskandal Umweltvergiftung Grundwasserverseuchung BTEX Benzol Umweltsenator NDR Ulrich Wessel krebserregend karzinogen Erbgut Knochenmark Schwindel Tanquid Vergiftung KZ-Häftlinge Zwangsarbeiter Deportierte Außenkommando Farge Arbeitserziehungslager Farge Altlasten Heuschrecke Steuerzahler Hortensien in Farge Übelkeit Kopfschmerzen BREWA Hartmut Teutsch Gewerbeaufsicht Aufklärung Information Emissionen Kohlekraftwerk Farge Altlast-Aschendeponie Bürgerantrag Wasserschutzgebiet Trinkwasser intelligente Politiker Vertuschung Lüge Lohse | Leave a comment

 

via http://throwww.com/a/2hb

Bundesbürger bist du ehrlich, die Politik meint, Nein! Deshalb ein neues Überwachungs-Gesetz: ZwVollStrÄndG - Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung ( Hosen runter)

Bundesbürger bist du ehrlich, die Politik meint, Nein! Deshalb ein neues Überwachungs-Gesetz: ZwVollStrÄndG - Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung ( Hosen runter)

 

 

Schuldner müssen sich ab sofort warm anziehen, denn Vermögenswerte lassen sich nicht mehr so leicht verstecken.

Die Gerichtsvollzieher dürfen sich neuerdings diverser Datenbanken bedienen, um das Einkommen oder das Vermögen ihrer Kunden aufzuspüren.

Ab sofort wird um jeden Euro gekämpft und in alle Richtungen ermittelt!

Der kleine Bundesbürger wird von allen Seiten durchleuchtet und in absehbarer Zeit vielleicht auch an den virtuellen Pranger gestellt.

Zur gleichen Zeit kaufen reiche Griechen und Spanier die Immobilienmärkte leer und keine Bundesbehörde fragt, wo das Geld herkommt?

65 Milliarden Euro sollen reiche Griechen bisher ins Ausland geschafft oder vom Konto unters Kopfkissen transferiert.

Sämtliche Rettungsschirme werden ausschließlich mit Steuergeld der armen Bürger finanziert.

Kein Gericht dieser Welt verfolgt ernsthaft den Weg des Geldes, keine Finanzbehörde verlangt Aufklärung über Einkommen und Steuern.

Die Reichen legen das Vermögen auf ein Schweizer Bankkonto, sicher und geschützt vor Nachforschungen jeglicher Art.

Der Bürger zahlt sämtliche Schulden und wird von allen Behörden legal überwacht, ob er auch ehrlich jeden Cent versteuert.

 

Fazit:“Hast Du was, bist Du was“? „Haste nix, bist Du nix“?

Sollen die Reichen den nächsten Bundestag wählen, bleibt der kleine Bundesbürger der Wahl fern?

Quelle: http://throwww.com/a/2cf

 

 

 

 

Verfassungsschutz entscheidet in NRW über Gemeinnützigkeit

Verfassungsschutz entscheidet in NRW über Gemeinnützigkeit

Wir waren alle empört, als wir im Sommer hörten, dass der Verfassungsschutz über die Gemeinnützigkeit von Vereinen entscheiden solle. Das wurde glücklicherweise in letzter Sekunde abgewendet.

Die Idee, versteckt im neuen Steuergesetz, war: wenn ein Verein im Verfassungsschutzbericht erwähnt wird, ist er extremistisch und kann damit nicht mehr gemeinnützig sein. Hat in der Folge also deutlich weniger Aussicht auf Förderung und kann auch keine Spendenbescheinigungen mehr ausstellen, bekommt also ziemlich sicher auch weniger Spenden.

Und wir dachten, das sei jetzt erledigt. Pustekuchen.

Mit dem Steuerbescheid vom 14.12.12 teilte uns das Finanzamt Wuppertal mit, dass dem Verband ab 2010 die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
(…) Die unverschämte Begründung: “Der Verein wurde im Verfassungsschutzbericht 2010 als Vereinigung erwähnt, bei der es belegbare Hinweise für eine Einstufung als extremistische Vereinigung gibt.“

..schreibt der Frauenverband Courage.

Ich habe dann in den Verfassungsschutzbericht geschaut – immerhin 300 Seiten bloß für Nordrhein-Westfalen – und gleich drei Hinweise auf Courage e.V. gefunden. (Vorsicht beim Klicken, wer weiß, in welchem Honeypot ihr landet).

Quelle lesen

 

via http://throwww.com/a/2cf

Lobbyismus: Bundesregierung befreit nach Parteispende Teile der Textilindustrie von Ökostromumlage

Lobbyismus: Bundesregierung befreit nach Parteispende Teile der Textilindustrie von Ökostromumlage

Nachdem Union und FDP in vergangenen Monaten zunehmend für ihre energetische Klientelpolitik zum Nutzen der Wirtschaft und zu Lasten der Bürger in Kritik geraten sind, erklärte Angela Merkel auf dem Deutschen Arbeitgebertag Ende 2012, die Rabatte für die Industrie überprüfen zu wollen. Nun lässt sich beobachten, zu welchem Ergebnis diese Überprüfung geführt hat.

Nachdem Teile der deutschen Textilindustrie gegen die EEG-Umlage klagen wollten, hat das FDP-geführte Wirtschaftsministerium sich mit den betreffenden Unternehmen nun geeinigt. Der Verband der Nordwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie hatte noch im Oktober 2012 in einer Pressemitteilung die Regierung kritisiert:

“Wenn die Bundeskanzlerin und die CSU die bisherigen Ausnahmeregelungen für Unternehmen in Frage stellen und die mittelständischen Industriebetriebe überhaupt nicht entlasten wollen, zeugt das von einer erschreckenden Fehleinschätzung der Situation.”

Ganz zur Freude der FDP gab es nach einem Bericht von Abgeordnetenwatch.de im Dezember 2012 von eben diesem Verband eine großzügige Parteispende in Höhe von 65.000€ an die FDP.

Wer so großzügig bespendet wird, der will sich natürlich erkenntlich zeigen. Und so kam es, daß für das Jahr 2013 gleich zehn Mitgliedsunternehmen des Verbandes der Nordwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie keine Ökostromumlage mehr zahlen müssen.

Die entgangenen Einnahmen werden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands zahlen müssen. Und die CDU schaut dabei zu.

Quelle: Peter Piksa , http://www.cduwatch.de/

via http://throwww.com/a/2cf

Kanzlerkandidat Steinbrück richtet Paywall auf seiner Webseite ein

Kanzlerkandidat Steinbrück richtet Paywall auf seiner Webseite ein

 

Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, geht neue Wege um seinen Wahlkampf zu finanzieren. Wie er heute in Berlin mitgeteilt hat, ist auf seiner Webseite eine so genannte Paywall eingerichtet worden. Ziel sei es, «auch für digitale politische Inhalte erfolgreiche kostenpflichtige Angebote zu machen». Aus dem Umkreis der SPD ist zu hören, dass der Wahlkampf immer mehr ins Internet verlagert werden würde und sich deshalb Spenden und Honorare nur schlecht realisieren lassen.

Zudem wird Peer Steinbrück als erster Bundespolitiker Mitglied beim Micropayment-Netzwerk «flattr». Unterstützer und Interessierte können so die Aussagen des Kanzlerkandidaten via Twitter mit einer Spende honorieren. «Ich will meine Wähler mit guter Politik zu fairen Preisen und einem guten Service überzeugen», so Steinbrück vor versammelter Presse.

Ob Steinbrück diesen Service auch nach erfolgreiche Wahl zum Bundeskanzler fortführen möchte, ist ungewiss. Bekannt ist, dass er das Gehalt des Bundeskanzlers als zu niedrig empfindet. Ein nicht genanntes Vorstandsmitglied der SPD: «Ich glaube, als Bundeskanzler kann Peer Steinbrück wieder auf die guten, alten und bekannten schwarzen Koffer ausweichen».

Bundestagswahl, Flattr, Paywall, Peer Steinbrück, Satire, SPD, Wahlen

Quelle: http://www.fixmbr.de/kanzlerkandidat-steinbrck-richtet-paywall-auf-seiner-web...

Quelle: http://throwww.com/a/2cf